27.04.2017

Girls‘ Day: „Politik braucht starke Frauen“

Am heutigen Girls‘ Day hat die SPD-Landtagsfraktion wieder ihre Türen für junge Frauen und Mädchen geöffnet, um sie für den Beruf der Landespolitikerin zu begeistern. Dazu erklären der...

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25.04.2017

Tourismus in Rheinland-Pfalz zukunftsfest weiterentwickeln - Enquete-Kommission nimmt Arbeit auf

Anlässlich der heutigen konstituierenden Sitzung der Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ erklärt Nina Klinkel, Obfrau der SPD-Landtagsfraktion in der...

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25.04.2017

Aufarbeitung des Hahn-Verkaufsprozesses durch den Landesrechnungshof war richtig

Zur Vorstellung des Landesrechnungshofberichts zum ersten Hahn-Verkaufsverfahren erklärt Martin Haller, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion:

 

„Die Ergebnisse des Gutachtens...

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21.04.2017

SPD-Fraktion thematisiert leistungsabhängiges Vergütungssystem der Landesgesellschaften im Haushaltsausschuss

„Bei der arbeitsvertraglich vereinbarten Vergütung für die Geschäftsführung der Landesgesellschaften handelt es sich um eine gängige leistungsabhängige Bezahlung. Wichtig ist festzuhalten, dass es...

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18.04.2017

Schweitzer gratuliert neuem Mainzer Bischof Professor Dr. Peter Kohlgraf

Zur Berufung des ehemaligen Dekans des Fachbereichs Praktische Theologie an der Katholischen Hochschule Mainz, Professor Dr. Peter Kohlgraf, durch Papst Franziskus zum neuen Bischof des Bistums Mainz...

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06.04.2017

Fachgespräch der SPD-Landtagsfraktion: Kinder- und Jugendarmut wirksam entgegentreten

Nach aktuellen Erhebungen der Bertelsmann-Stiftung steigt die Kinderarmut in Deutschland weiter an. Rund 75.000 Kinder und Jugendliche gelten in Rheinland-Pfalz als arm, das sind rund 3.900 Kinder...

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05.04.2017

Neubeginn am Hahn steht unter guten Vorzeichen – Opposition ist zur Umkehr aufgerufen

In einer gemeinsamen Sitzung des Innen-, des Rechts- sowie des Haushalts- und Finanzausschuss hat der rheinland-pfälzische Landtag heute einen weiteren Schritt auf dem Weg zum Verkauf der...

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04.04.2017

Oster und Klomann kritisieren Billigflieger-Strategie am Frankfurter Flughafen – Hessische Landesregierung muss Pläne verhindern

Zu den am Wochenende bekannt gewordenen Plänen der Fraport AG, am Frankfurter Flughafen eine Kapazitätserweiterung für Billigflieger vorzunehmen, erklären der verkehrspolitische Sprecher der...

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31.03.2017

Oster kritisiert Maut-Entscheidung – Umsatzrückgänge in den Grenzregionen zu befürchten

Anlässlich der heutigen Maut-Entscheidung des Bundesrats erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster:

 

„Mit der heutigen Entscheidung des Bundesrats gegen eine...

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29.03.2017

Kultur erfahren und erleben: Projekt „Generation K“ gestartet

Anlässlich der heutigen Auftaktveranstaltung zum Projekt „Generation K“ der Landesregierung erklären die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Giorgina Kazungu-Haß, und die...

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29.03.2017

Hahn-Verkaufsverfahren geht voran – Käufer und Experten stehen Parlament Rede und Antwort

Der Verkauf der rheinland-pfälzischen Anteile der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) war heute Gegenstand einer umfassenden parlamentarischen Anhörung mehrerer Fachausschüsse. Hans Jürgen Noss,...

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27.03.2017

Geschäftsführender Fraktionsvorstand besucht BASF - Werkssicherheit im Fokus

Wenige Monate nach dem tragischen Unglück auf dem Werksgelände der BASF in Ludwigshafen hat sich der Geschäftsführende Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion heute zu Gesprächen mit Vertretern...

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17.03.2017

Die SPD-Fraktion zum Equal Pay Day: Frauen verdienen mehr!

Anlässlich des diesjährigen Equal Pay Day am morgigen Samstag, dem 18. März, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb: „Frauen verdienen in...

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13.03.2017

Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land – Koalition ruht sich nicht auf Erfolg aus

Anlässlich der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2016 erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz: „Rheinland-Pfalz ist eines...

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13.03.2017

SPD-Fraktion unterstützt Antidiskriminierungsarbeit – Die Herabwürdigung von Menschen ist gesamtgesellschaftliches Problem

Die frauen- und integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Sprecherin für vielfältige Lebensweisen, Jaqueline Rauschkolb, erklärt zum fünfjährigen Bestehen der...

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10.03.2017

Bundesrat stärkt Freifunk-Initiativen

Zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner:

 

„Die SPD-geführte Ampelkoalition ist sich einig...

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10.03.2017

Oster: „Dobrindt-Maut ist und bleibt Stümperei“ – Ausnahmen für Grenzregionen notwendig

Anlässlich der heutigen Beratungen im Bundesrat zur Pkw-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster:

 

„Der von Bundesverkehrsminister Dobrindt vorgelegte...

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09.03.2017

Bildungspolitische Debatten müssen mit Niveau geführt werden – Brück: Opposition blamiert sich

Anlässlich aktueller bildungspolitischer Äußerungen und Presseberichte erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

 

„Es ist sehr verwunderlich, welche...

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08.03.2017

Koalition bringt Änderungen am Haushaltsentwurf ein – Schweitzer: „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen“

In der heutigen Debatte zum Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer auf die raschen Beschlüsse der Ampel-Koalition hingewiesen: „Die...

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07.03.2017

Rauschkolb: Frauen müssen ihre eigene Existenz sichern können

Anlässlich des Internationalen Frauentags am Mittwoch, 8. März 2017, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb: „Frauen sind für den Arbeitsmarkt enorm...

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