25.04.2018

Das rheinland-pfälzische Modell des Bürgerbeauftragten ist sehr gut - SPD-Fraktion dankt Dieter Burgard

Zur heutigen Aussprache zum Jahresbericht 2017 des Bürgerbeauftragten Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, erklärt Jörg Denninghoff, petitionspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die hohe Zahl gerade...

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25.04.2018

Ampel-Koalition beschließt praktische Änderungen am Kommunalwahlgesetz – CDU-Opposition verweigert weitergehende Verbesserungen

Am heutigen Mittwoch hat der rheinland-pfälzische Landtag mit den Stimmen der Ampelkoalition Anpassungen am Kommunalwahlgesetz beschlossen. Hierzu erklärt Jens Guth, stellvertretender Vorsitzender...

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25.04.2018

Große Fortschritte beim Breitbandausbau – Schweitzer begrüßt Digitalstrategie und regt Modellregionen an

In der Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion am heutigen Mittwoch zur Digitalstrategie sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Digitalisierung muss vor Ort erlebbar sein. Eine...

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25.04.2018

Expertenbericht zu Hochschulen liegt vor – Klomann: Eine bessere Vernetzung ist möglich

Zur heutigen Vorstellung eines Expertenberichts zur Hochschullandschaft in Rheinland-Pfalz erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Klomann: „Die Expertenkommission...

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25.04.2018

SPD-Fraktion unterstützt Jugendsammelwoche

Zum heutigen Start der Jugendsammelwoche erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Marc Ruland: „Das Engagement von Kindern und Jugendlichen in Vereinen, Initiativen und Verbänden ist...

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24.04.2018

Schwarz: Taser soll es flächendeckend im Streifendienst geben

Das rheinland-pfälzische Kabinett hat heute beschlossen, dass Distanzelektroimpulsgeräte (Taser), der Polizei flächendeckend zur Verfügung stehen sollen. Hierzu erklärt Wolfgang Schwarz,...

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20.04.2018

Autobahnamt Montabaur bleibt erhalten – Oster: „Beschäftigte können aufatmen“

Zur heutigen Bekanntgabe des Erhalts des Autobahnamts in Montabaur durch Verkehrsminister Dr. Volker Wissing erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster:

 

„Dass...

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17.04.2018

Bund, Land und Bezirk starten Langzeit-Projekt für Pfälzerwald

Zum heutigen Start des Naturschutz-Projekts „Neue Hirtenwege im Pfälzerwald“ erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Rahm:

 

„Der Pfälzerwald, die größte zusammenhängende...

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16.04.2018

AKW Cattenom stellt hohes Risiko auch für Rheinland-Pfalz dar – Land wird gegen Laufzeitverlängerung aktiv werden

Zur Bekanntgabe des Sicherheits-Gutachtens zum AKW Cattenom erklärt Andreas Rahm, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Im Jahr des Super-GAUs in Tschernobyl, im Jahr 1986, ging das...

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13.04.2018

SPD-Agrarpolitiker fordern Neuausrichtung der Landwirtschaft

Mit der Hannoverschen Erklärung haben die SPD-Agrarpolitiker aus den Länderparlamenten, dem Bundestag und dem Europäischem Parlament ihre zweitägige Sprecherkonferenz beendet. Dabei wurden die...

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11.04.2018

AfD-Fraktion radikalisiert sich zunehmend - Politiker der AfD betreiben rechtsradikale Hetze

Zur heutigen Berichterstattung des SWR über rheinland-pfälzische AfD-Landtagsabgeordnete erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Es tritt immer deutlicher zu Tage, dass in der...

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09.04.2018

Immer mehr Ganztagsschulen in Rheinland-Pfalz – SPD-Fraktion setzt auf Quantität und Qualität

Anlässlich der heutigen Meldung, dass acht weitere Schulen in Rheinland-Pfalz zu Ganztagsschulen in Angebotsform ausgebaut werden, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina...

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03.04.2018

Schweitzer zum Kerosin-Notablass: „Jetzt ist Bundesverkehrsminister Scheuer am Zug“

Eine vom Umweltbundesamt beauftragte Studie zur Bewertung des Treibstoff-Notablassens soll im Herbst 2018 vorliegen. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der...

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29.03.2018

200 Jahre Raiffeisen: „Genossenschaftsidee ist moderner denn je“ – Gemeinsame Große Anfrage lenkt Blick auf Chancen und Herausforderungen

Zum 200. Geburtstag des Vaters der Genossenschaftsidee und Rheinland-Pfälzers Friedrich Wilhelm Raiffeisen am 30. März erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Einer für alle,...

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28.03.2018

Schweitzer: „Vertrauen in Opel-Führung hat tiefe Kratzer bekommen“

Medienberichten zufolge plant das Opel-Management, eine im April anstehende Tariferhöhung nicht an die Beschäftigten auszuzahlen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer zeigt sich...

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23.03.2018

Kommunale Haushalte weiter im Aufwärtstrend – 2017 stärkstes Jahr in der Geschichte des Landes

Zur heutigen Vorstellung der kommunalen Haushaltsabschlüsse für das Jahr 2017 durch das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und Hans...

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22.03.2018

Mehr als nur Betreuung: Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz ist Erfolgsmodell

Der Landtag hat heute eine Große Anfrage der SPD-Fraktion sowie einen gemeinsamen Antrag der Ampelfraktionen zur Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz beraten und eine Bilanz von 15 Jahren Ganztagsschule...

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21.03.2018

SPD-Fraktion beschäftigt sich intensiv mit Forderung nach Sozialticket

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz des Bündnisses „Mobilität für alle!“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Benedikt Oster:

 

„Die SPD-Fraktion hat sich auf Initiative des...

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16.03.2018

Parlamentarismus braucht starke Opposition – Schweitzer gratuliert Baldauf

Anlässlich der Wahl von Christian Baldauf zum Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Recht herzlich gratuliere ich ihm zu seiner...

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16.03.2018

Lohnunterschiede entschieden beseitigen

Zum diesjährigen Equal Pay Day am 18. März erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb: „Frauen sehen sich nach wie vor mit geschlechtsspezifischen...

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