26.06.2017

Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Sommerferien

Zum neuen Förderkonzept der Landesregierung für die Ferienbetreuung erklären Bettina Brück, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und Anke Simon, familienpolitische...

mehr
 
 
26.06.2017

Schweitzer zum Tod von Franz Schwarz

Zum Tod des langjährigen SPD-Landtagsabgeordneten Franz Schwarz erklärt der rheinland-pfälzische Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Die SPD-Fraktion trauert um den ehemaligen...

mehr
 
 
22.06.2017

Stärkung der Binnenschifffahrt ist gut für Klima, Unternehmen und Bürger

Zum heute in den Landtag eingebrachten Antrag der Koalitionsfraktionen zur Engpassbeseitigung und Abladeoptimierung für die Schifffahrt am Mittelrhein erklärt der verkehrspolitische Sprecher der...

mehr
 
 
22.06.2017

Koalitionsfraktionen setzen starkes Zeichen für demokratisches und freiheitliches Europa

Zur heutigen Plenardebatte zum Antrag „Die Zukunft Europas gestalten – Demokratie und Freiheit in der Europäischen Union stärken“ der Koalitionsfraktionen erklärt die europapolitische Sprecherin der...

mehr
 
 
21.06.2017

SPD-Fraktion fordert Aufklärung zum Kerosin-Ablassen in Rheinland-Pfalz – Schweitzer beklagt „eklatanten Mangel an Informationen“

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion ist im rheinland-pfälzischen Landtag heute über das Ablassen von Kerosin debattiert worden. Titel der Aktuellen Debatte war: „Treibstoffablass über Rheinland-Pfalz...

mehr
 
 
21.06.2017

Koalitionsfraktionen stimmen für neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz – Sicherheit und Freiheit werden gestärkt

Die Regierungsfraktionen stimmen am heutigen Mittwoch im Plenum für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Die Koalition sorgt für „Sicherheit und Freiheit“ in Rheinland-Pfalz....

mehr
 
 
16.06.2017

Schweitzer zum Tod von Helmut Kohl: „Ein besonderes politisches Leben ist zu Ende gegangen“

Zum Tod von Helmut Kohl erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Schweitzer:

 

„Mit dem Tode Helmut Kohls endet ein besonderes politisches Leben. In seinen jungen Jahren als Abgeordneter des...

mehr
 
 
14.06.2017

Schweitzer zur Neuordnung des Pensionsfonds – VGH-Urteil wird klar und konsequent umgesetzt

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Finanzministerin Doris Ahnen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Finanzministerin hatte in den vergangenen Monaten mehrfach...

mehr
 
 
13.06.2017

SPD-Fraktion begrüßt Vorgehen der Landesregierung - Anerkennung von Frostschäden als Elementarereignis ist wichtig

Zur heutigen Erklärung betreffend von Frostschäden erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Nico Steinbach: „Die Entscheidung der Landesregierung, die widrigen...

mehr
 
 
13.06.2017

Integrationsministerium baut Unterstützung für Kommunen aus

Über Spekulationen zur Task Force „Rückkehrmanagement“ äußern sich die Parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller (SPD), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wie...

mehr
 
 
13.06.2017

Rheinland-Pfalz wird zum Musterland für Digitalisierung – SPD-Fraktion besucht Digital-Gipfel in Ludwigshafen

Anlässlich des Digital-Gipfels in Ludwigshafen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Dass in der Region Rhein-Neckar und vor allem in Ludwigshafen der erste Digital-Gipfel der...

mehr
 
 
07.06.2017

Vor allem Islamismus und Rechtsextremismus machen Sorge – Hüttner: Koalition setzt konsequent auf Prävention

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutz-Bericht 2016 erklärt Michael Hüttner, Sprecher der SPD-Fraktion für Rechtsextremismus: „Viele Menschen haben Angst vor Terror – angesichts der in Deutschland...

mehr
 
 
05.06.2017

Tausende feiern bei Rock am Ring – Schweitzer: „Die Sicherheit ist nicht verhandelbar“

Anlässlich des zu Ende gegangenen Musikfestivals „Rock am Ring“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Friedlich, ausgelassen und begeistert haben bis Heutenacht zehntausende...

mehr
 
 
02.06.2017

Schweitzer: Einigung bei Bund-Länder-Finanzen schafft Planungssicherheit – Warnung vor Automatismus in Bund-Länder-Beziehungen

Anlässlich der Einigung bei den Bund-Länder-Finanzen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer:

 

„Nach langen Verhandlungen und großen Anstrengungen auf Seiten des...

mehr
 
 
01.06.2017

Anhörung zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz bestätigt verantwortungsvolles Vorgehen der Koalitionsfraktionen

Der Entwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes war heute Gegenstand einer umfassenden Expertenanhörung im Innenausschuss des Landtags. Dazu erklärt...

mehr
 
 
31.05.2017

Bürgerbeauftragter und Petitionsausschuss stärken Vertrauen in Politik

Zum Jahresbericht des rheinland-pfälzischen Bürgerbeauftragten sowie dem Bericht des Petitionsausschusses erklären Fredi Winter, Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Petitionsausschusses, sowie...

mehr
 
 
31.05.2017

Planungen für Mittelrheinbrücke müssen vorankommen – Koalition legt Antrag vor

Die Ampel-Koalition bringt heute in den rheinland-pfälzischen Landtag einen Antrag zum Bau einer Mittelrheinbrücke ein. Darin fordern die regierungstragenden Fraktionen, die wichtige Rhein-Querung...

mehr
 
 
31.05.2017

Landtag verabschiedet neue Geschäftsordnung – Informationsportal soll Gesetzgebungsprozesse transparenter machen

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung Änderungen an der vorläufigen Geschäftsordnung des Landtags für die 17. Wahlperiode vorgenommen. Dazu erklärt der Parlamentarische...

mehr
 
 
30.05.2017

Landtag stimmt in erster Lesung für Besoldungserhöhungen – Beamte und Richter tragen große Verantwortung

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute in Erster Lesung für höhere Bezüge für die Beamten und Richter gestimmt. Hierzu erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anna...

mehr
 
 
30.05.2017

Kampf gegen Gaffer – Landtag beschließt höhere Bußgelder

Wer den Einsatz von Polizei, Rettungsdiensten oder der Feuerwehr in Rheinland-Pfalz behindert, muss künftig mit einem empfindlichen Bußgeld rechnen. Der Landtag hat heute eine Änderung des...

mehr
 
Treffer 1 bis 20 von 4053

Pressestelle

Johannes Bentrup

Pressesprecher

Telefon: 06131/ 208- 3218
Telefax: 06131/ 208- 4217

E-Mail schreiben

Esther Höfler

Pressesprecherin

Telefon: 06131/ 208- 3216
Telefax: 06131/ 208- 4217

E-Mail schreiben

Vanessa Vass

Sekretärin der Pressestelle

Telefon: 06131/ 208- 3217
Telefax: 06131/ 208- 4217

E-Mail schreiben

Archiv

Symbolfoto Archiv. (Foto panthermedia.net / Jacky Simanzik)

In unserem Archiv können Sie gezielt nach Presseinformationen und Plenaranträgen mit bestimmten Suchbegriffen recherchieren.

Presseinformationen abonnieren

RSS-Feed.
SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Impressum Kontakt