16.02.2018

Tourismus-Kommission befasst sich mit Situation im Hotel- und Gastgewerbe – Klinkel: „BUGA 2031 ist Chance für Tourismus im Mittelrheintal“

In ihrer heutigen Sitzung hat sich die Enquete-Kommission Tourismus mit den Herausforderungen des Gastgewerbes befasst. Bereits im Vorfeld der Anhörung hatten die Kommissionsmitglieder zwei...

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15.02.2018

Bürgerbeauftragter stellt Jahresbericht vor: Verwaltungshandeln bürgernah, nachvollziehbar und transparent machen

Zum heute vorgestellten Jahresbericht 2017 des rheinland-pfälzischen Bürgerbeauftragten Dieter Burgard erklären der petitionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Denninghoff, und der...

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15.02.2018

Strafvollzug bleibt zentrales Thema im Landtag – Schnellschüsse der CDU sind untauglich

Der Rechtsausschuss des Landtags hat heute die Anhörung zur Situation im rheinland-pfälzischen Strafvollzug ausgewertet. Dazu erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der...

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06.02.2018

Schweitzer debattiert mit Armutsforscher Butterwegge

Im Rahmen der Landauer Akademiegespräche hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer am Montagabend mit dem Politikwissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwegge zu dem Thema...

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05.02.2018

Oberste Richter bestätigen Geschäftsordnung des Landtags – AfD-Fraktion und von Arnim blamieren sich

Zum heute veröffentlichten Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Geschäftsordnung des Landtags erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller: „Die obersten...

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01.02.2018

Schweitzer: Politisches Wirken von Malu Dreyer wird ausgezeichnet

Heute Abend erhält Malu Dreyer die Auszeichnung "Politikerin des Jahres". Dazu erklärte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer:

 

„Im Namen der...

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26.01.2018

Schweitzer: „Menschen gegen Antisemitismus und Hass immunisieren“

Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Der 27. Januar ist ein Tag der Erinnerung und ein Tag des...

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26.01.2018

Erneuter Bestwert bei Unterrichtsversorgung an Berufsschulen

Zu den heute vorgestellten aktuellen Zahlen zur Unterrichtsversorgung an Berufsbildenden Schulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion, Bettina Brück:

„Gute Nachrichten...

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25.01.2018

Alexander Schweitzer zu 55 Jahre Élysée-Vertrag: „Gute Zukunft für Deutschland und Frankreich liegt in Europa“

Zur heutigen Plenardebatte anlässlich des 55. Jahrestags der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags am 22. Januar 1963 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Dass sich Charles de...

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24.01.2018

Änderungen am Kommunalwahlrecht sorgen für praktische Verbesserungen

Heute hat der Landtag in erster Lesung über Änderungen am rheinland-pfälzischen Kommunalwahlrecht beraten. Hierzu erklärt Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die...

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24.01.2018

Koalition legt Fokus auf Hochwasser-Schutz

In der heutigen Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion "Erfolgreicher Hochwasserschutz in Rheinland-Pfalz" erklärte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Andreas Rahm:...

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24.01.2018

Neue Impulse für den Tourismus – SPD-Fraktion setzt auf Dachmarke

Der Arbeitskreis Tourismus der SPD-Landtagsfraktion hat sich bei einer auswärtigen Sitzung in Schleswig-Holstein Anregungen für seine Arbeit in der Enquete-Kommission Tourismus geholt. Die Obfrau der...

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23.01.2018

Gefahr durch Afrikanische Schweinepest wächst

Der Umweltausschuss des Landtags beschäftigt sich heute mit der Afrikanischen Schweinepest. Hierzu erklärt der forst- und landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach:...

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23.01.2018

Fast Verdreifachung bei Kerosin-Regen - Rheinland-Pfalz besonders betroffen - Schweitzer: Weitgehende Studie ist unumgänglich

Anlässlich der heute bekannt gewordenen Zahlen zum Kerosinablassen (das sogenannte fuel dumping) im vergangenen Jahr erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es ist...

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17.01.2018

Schweitzer zum Tod von Thomas Leif: Journalismus hat kluge, streitbare Persönlichkeit verloren

Zum Tod des Fernsehjournalisten Thomas Leif erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mit großem Bedauern haben wir vom Tod von Thomas Leif erfahren. Thomas Leif war ein sehr...

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17.01.2018

In der Mauss-CDU-Affäre werden die Fragezeichen immer größer

Wie die Deutsche Presse-Agentur heute berichtet, hat das Bundeskriminalamt nun offiziell bestätigt, dass es die Zusammenarbeit mit dem früheren Geheimagenten Werner Mauss bereits im Jahr 1987...

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16.01.2018

Vollzugsgesetze sollen sinnvoll weiterentwickelt werden

Heute hat die rheinland-pfälzische Landesregierung einen Gesetzentwurf zum Justizvollzug in erster Lesung beraten. Hierzu erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:...

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16.01.2018

Sinnvolle Änderungen am Straßengesetz – Koalition sorgt für Entlastung der Kommunen

Der Ministerrat hat heute beschlossen, dem Landtag einen Gesetzentwurf mit Änderungen am Landesstraßengesetz zuzuleiten. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,...

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12.01.2018

Schweitzer: Malu Dreyer ist ein Glücksfall für Rheinland-Pfalz

Seit fünf Jahren ist Malu Dreyer rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Malu Dreyer ist ein Glücksfall für...

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11.01.2018

Mauss-Affäre: Innenausschuss bringt nächstes Detail ans Licht

Der Innenausschuss des Landtags hat sich in seiner heutigen Sitzung mit der Ausstellung von Waffenscheinen an den ehemaligen Geheimagenten Werner Mauss durch rheinland-pfälzische Kommunen...

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