19.06.2018

Kita-Zukunftsgesetz setzt neue Qualitätsmaßstäbe – Es wird das modernste Gesetz bundesweit

Zum heute vorgestellten Entwurf eines „Kita-Zukunftsgesetz für Rheinland-Pfalz“ erklärt Bettina Brück, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Das geplante Gesetz setzt neue...

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13.06.2018

Anhörung zu „Sozialticket für Rheinland-Pfalz“ – Schweitzer: Sympathie für die Idee – Bisher Mangel an Daten

Am heutigen Mittwoch hat im Fraktionssaal der SPD-Landtagsfraktion eine Anhörung zu „Sozialticket für Rheinland-Pfalz“ stattgefunden. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer, der...

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13.06.2018

Bundesgericht segnet Wahlrecht ab 16 Jahren ab – Ruland: Auch in Rheinland-Pfalz sollte Altersgrenze gesenkt werden

Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum kommunalen Wahlrecht ab 16 Jahren erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland:

 

„Das Urteil der...

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13.06.2018

Entscheidung für neues Landeswaldgesetz war richtig, vorausschauend und umsichtig – CDU-Fraktion ist auf dem Holzweg

Das gestrige Urteil des Bundesgerichtshofs zur Holzvermarktung ist heute im Landtagsausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten besprochen worden. Hierzu erklärt der forstpolitische Sprecher...

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13.06.2018

Koalition beschließt Paket für Unwetter-Geschädigte – Schweitzer: weitgehende, unbürokratische und schnelle Hilfe

Anlässlich des heute präsentierten Hilfspakets für die von den schweren Unwettern Geschädigten erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Schweitzer: „Die Landesregierung hat heute weitgehende,...

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12.06.2018

Justizvollzugsgesetz wird modernisiert – Kleinere, konkrete Verbesserungen stehen an

Das rheinland-pfälzische Kabinett hat heute eine Novelle verschiedener Justizgesetze – darunter das Landesjustizvollzugsgesetz, das Landessicherungsverwahrungsvollzugsgesetz und das...

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06.06.2018

Bund bringt Milliarden-Entlastung für Versicherte auf den Weg – Schweitzer: Es geht bei der Krankenversicherung wieder gerechter zu

Das Bundeskabinett hat heute in die Wege geleitet, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer den Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenversicherung ab Januar 2019 je zur Hälfte bezahlen sollen. Hierzu...

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05.06.2018

Koalition setzt deutliches Zeichen: Beamtinnen und Beamte müssen auch von Haushaltskonsolidierung profitieren

Zur heutigen Entscheidung des Ministerrats zur Beamtenbesoldung erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer: „Der heutige Beschluss zur zusätzlichen Erhöhung der...

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04.06.2018

Verfassungsschutzbericht 2017: Entwicklungen mahnen zu weiterer Wachsamkeit

Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2017 durch Innenminister Roger Lewentz erklärt Michael Hüttner, Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion:

 

„Die...

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01.06.2018

Alexander Schweitzer dankt Einsatzkräften: „Auf die rheinland-pfälzische Blaulichtfamilie ist Verlass“

Die jüngsten Starkregenereignisse haben in Rheinland-Pfalz erneut schwere Schäden verursacht. Für die SPD-Landtagsfraktion spricht der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer den Einsatzkräften der...

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30.05.2018

SPD-Fraktion informiert sich in Koblenz, Mainz und Schifferstadt über alternative Antriebstechnologien – Schweitzer: Es kommt auf einen Technologie- und Antriebsmix an

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben sich im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ an diesem Mittwoch in Koblenz, Mainz und Schifferstadt über alternative Antriebstechnologien informiert. Im...

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28.05.2018

Kita-Studie zeigt, wie gut Rheinland-Pfalz dasteht – Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen

Zur heute präsentierten Kita-Studie der Bertelsmann-Stiftung erklärt Bettina Brück, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: "Vor zwölf Jahren hat die SPD-geführte Landesregierung...

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28.05.2018

Erneut mehr als 4000 Bewerbungen bei der Polizei – Baldauf äußert sich schief und zum Teil falsch

Zur aktuellen Berichterstattung über die Besoldung der Polizei und zu Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der...

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25.05.2018

Klinkel: „Dachmarke ist der richtige Weg – Tourismus-Kommission und Landesregierung ziehen an einem Strang“

Die Enquete-Kommission Tourismus hat in ihrer heutigen Sitzung die Anhörung zu einer Dachmarke für Rheinland-Pfalz ausgewertet. Dazu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion in der...

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24.05.2018

Schweitzer warnt vor „Burnout“ der Demokratie – „Rechte Instrumentalisierung des Hambacher Fests steht für Bruch mit Traditionen“

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag „An historische Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz erinnern“ verabschiedet. In der Debatte sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander...

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24.05.2018

BUGA 2031 sorgt für Aufbruchsstimmung im Mittelrheintal

In einer Aktuellen Debatte hat der Landtag heute über die Chancen der Bundesgartenschau 2031 im Mittelrheintal debattiert. Dazu erklärt der örtliche SPD-Abgeordnete Michael Hüttner:

 

„Mit...

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24.05.2018

Landesregierung schließt Lücke bei Vertretungskräften

Zur heutigen Ankündigung von Bildungsministerin Stefanie Hubig zur Feriendurchbezahlung für Vertretungslehrkräfte erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina...

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23.05.2018

Koalition verabschiedet Landeswaldgesetz – CDU-Opposition macht sich vom Acker

Zur heutigen Verabschiedung des neuen Landeswaldgesetzes erklärt der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach: „Mit den Stimmen der Ampel-Koalition ist heute ein kluges und...

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23.05.2018

EU ist Garant für Freiheit und Wohlstand in Europa – Geplante Kürzungen im Agrarbereich sind nicht hinnehmbar

Der heutige Plenarmittwoch steht im Zeichen der Europapolitik – zwei Debatten finden zur Europäischen Union statt. Die Ampel-Koalition und die CDU-Fraktion bringen den Antrag „Allianz für eine starke...

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16.05.2018

Vom Modellprojekt zum Erfolgsmodell: Evaluationsbericht zeigt, wie gut die Gemeindeschwester Plus wirkt

Anlässlich der Vorstellung des Evaluationsberichts zum Modellprojekt Gemeindeschwester Plus erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp: „Mit dem...

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