24.05.2019

Schweitzer: Junge muss Konsequenzen aus Enthüllungen zu AfD-Fraktionsvize Paul ziehen

Wie die Tageszeitung "taz" berichtet, soll der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Joachim Paul zu einem früheren Zeitpunkt unter einem Pseudonym für das mittlerweile eingestellte...

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24.05.2019

SPD-Fraktion diskutiert Kerosin-Studie des Umweltbundesamts – Schweitzer: „Es braucht langfristige Messungen vor Ort“

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute ein Fachgespräch zum jüngst veröffentlichten Gutachten des Umweltbundesamts zu den Auswirkungen des Treibstoffnotablasses veranstaltet. Gemeinsam mit Martin...

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23.05.2019

Winzerinnen und Winzer nicht weiter verunsichern – Bundeslandwirtschaftsministerin muss Wirrwarr beim Gesundheitsschutz im Weinberg beenden

Der Landwirtschaftsausschuss hat sich heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen mit den Änderungen beim Gesundheitsschutz für Winzerinnen und Winzer befasst. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz,...

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23.05.2019

SPD-Fraktion gratuliert Kai Gniffke zur Wahl als Intendant des Südwestrunkfunks

Zur heutigen Intendantenwahl beim Südwestrunkfunk erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer, der auch Mitglied im SWR-Verwaltungsrat ist:

 

„Die Mitglieder des Rundfunk- und...

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23.05.2019

Rechnungshof bestätigt: Kita-Zukunftsgesetz ist seriös finanziert – SPD-Fraktion beantragt Ausschussanhörung

Zur heutigen Beratung des Kita-Zukunftsgesetzes im Bildungsausschuss des Landtags erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

 

„Die heutige Sitzung des...

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22.05.2019

Brück: Kita-Zukunftsgesetz soll zu mehr Personal und Qualität in Kitas führen - CDU vergreift sich völlig im Ton

Zur heutigen Debatte um das Kita-Zukunftsgesetz erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina Brück: "Die CDU-Fraktion greift heute mit haarsträubenden Formulierungen und...

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22.05.2019

Hüttner: Unsere jüdischen Mitbürger müssen sich sicher und wertgeschätzt fühlen

Zur heutigen Vorstellung der Jahresbilanz des Antisemitismusbeauftragten Dieter Burgard erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion gegen Rechtsextremismus, Michael Hüttner: „Vor einem Jahr hat in...

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22.05.2019

Für Frauen in Not wird ein weiteres Frauenhaus eingerichtet

Im Landtagsausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung wurde heute über die Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz berichtet und darüber debattiert. Hierzu erklärt Dr. Katrin...

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22.05.2019

Alexander Schweitzer zum morgigen 70. Jubiläumstag: Das Grundgesetz mahnt, die Hände nicht in den Schoss zu legen

Zum morgigen Donnerstag, 23. Mai 2019, den Tag, an dem das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland seit 70 Jahren in Kraft ist, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das...

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16.05.2019

Koalitionsfraktionen setzen sich für Abschaffung des Kostenbeitrags für Pflegekinder ein

Der Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung einen Antrag der Koalitionsfraktionen „Heim- und Pflegekindern ein selbständiges und verantwortungsvolles Leben ermöglichen - Kostenbeitrag...

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16.05.2019

Damit kein Kind in Armut aufwächst: Koalitionsfraktionen setzen sich für Kindergrundsicherung ein

Der Landtag hat heute einen Antrag der Koalitionsfraktionen "Kinderarmut bekämpfen – Chancen für jedes Kind durch Kindergrundsicherung sicherstellen" verabschiedet. Dazu erklärt die...

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16.05.2019

Ruland: „CDU-Fraktion noch nicht reif für Wahlalter 16“

Der Landtag hat heute einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre beraten. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,...

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16.05.2019

Besoldungserhöhung für Beamtinnen und Beamte bereits im Juli 2019

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute in erster Lesung die geplante Erhöhung der Beamtenbesoldung beraten. Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Tanja...

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16.05.2019

Kita-Zukunftsgesetz nähert sich der Zielgeraden – Spürbare Verbesserungen für Kita-Fachkräfte, Eltern, Träger und Kommunen

Zur heutigen Einbringung des Kita-Zukunftsgesetzes durch Bildungsministerin Stefanie Hubig in den Landtag erklärt die kitapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

 

„Mit der...

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15.05.2019

Fredi Winter hält Abschiedsrede: „Wir sind im besten Sinne nahe bei den Menschen“

Fredi Winter, der seit 2006 für die SPD-Fraktion als Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag sitzt, hat heute seine Abschiedsrede im Plenum gehalten. Als Vorsitzender des Petitionsausschusses...

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15.05.2019

Wohn-Pflege-Gemeinschaften sind Erfolgsgeschichte – Menschen sollen in ihren Heimat-Orten bleiben können

Zur Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion "Gute Bilanz beim Aufbau von Wohn-Pflege-Gemeinschaften" erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kathrin Anklam-Trapp:...

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13.05.2019

Brück zum Tag der Kinderbetreuung: Die Rahmenbedingungen in den Kitas werden weiter verbessert

Zum heutigen Tag der Kinderbetreuung erklärt die kitapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „Tageseltern und die Fachkräfte in den Kindertagesstätten sorgen unter...

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09.05.2019

Stadt Annweiler präsentiert sich beim Rheinland-Pfalz-Tag mit rundum gelungen Programm – Schweitzer: Trifels-Stadt vereint Stärken der Erlebnisregion Pfalz

Zur heutigen Vorstellung des Programms des diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tags in Annweiler am Trifels erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Der Rheinland-Pfalz-Tag ist jedes...

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09.05.2019

Kita-Ausbau ist und bleibt kommunale Pflichtaufgabe – CDU-Landrat verdreht Aufgabenverteilung zwischen Land und Kommunen

Zu den aktuellen Äußerungen des Landkreistags zum Kita-Zukunftsgesetz erklärt die kitapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

 

„Wenn der CDU-Landrat Günther Schartz...

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08.05.2019

Studie zu Kerosin-Notablässen ist erster Schritt – Schweitzer: Es muss mehr Messungen geben

Zur heute veröffentlichten Studie des Umweltbundesamts zu Kerosin-Notablassvorfällen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Die präsentierte Studie ist ein erster Schritt,...

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