Gemeinsam stark
SPD-Landtagsfraktion
Gemeinsam ist man stärker. Das gilt für den Zusammenhalt in der Gesellschaft genauso wie für die Willensbildung im Parlament. Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion gestalten die Zukunft unseres Bundeslands entscheidend mit. Als Fraktion konnten sie für die Menschen in unserem Land viel bewegen – und werden dies weiter mit aller Kraft tun.
Die Abgeordneten einer Partei schließen sich im Landtag zu einer Fraktion zusammen. Die SPD-Landtagsfraktion besteht aus 32 Abgeordneten. Gemeinsam beraten sie aktuelle politische Fragen und entwickeln Positionen für die parlamentarische Arbeit.
Die Fraktion arbeitet in regelmäßigen Sitzungen. Dort beraten die Abgeordneten über Gesetzentwürfe, Anträge und aktuelle Entwicklungen im Land. Sie bereiten außerdem die Sitzungen des Landtags vor.
Die politische Sacharbeit findet in den Fachausschüssen und Arbeitskreisen statt. Dort prüfen die Abgeordneten Gesetzentwürfe, beraten mit Fachleuten und bringen die Anliegen der Menschen in Rheinland-Pfalz ein.
Die SPD-Fraktion arbeitet in der Landesregierung mit der CDU zusammen. Sie begleitet die Regierungsarbeit parlamentarisch und setzt sich dafür ein, dass die gemeinsamen Vereinbarungen verlässlich umgesetzt werden
Einmal wöchentlich kommen die Abgeordneten zur Fraktionssitzung zusammen, um sich über aktuelle Themen und Ereignisse zu verständigen und zu politischen Fragen eine gemeinsame Positionen zu erarbeiten. In den Fraktionssitzungen werden zudem die Plenarsitzungen vorzubereitet.
Einmal im Monat kommen alle Abgeordneten für zwei bis drei Tage zur Plenarsitzung im Mainzer Landtag zusammen. Die Debatten folgen dabei den Regeln, die in jeder Legislaturperiode durch die Fraktionen in der Geschäftsordnung des Landtags festgelegt werden. Ein Höhepunkt der Plenarsitzungen sind die Aktuellen Debatten. Hier findet der direkte politische Schlagabtausch zu aktuellen Themen statt. Die Fraktionen diskutieren Anträge oder Gesetzesentwürfe und stimmen über diese ab. In der sogenannten Fragestunde steht die Landesregierung den Parlamentariern Rede und Antwort.
Gesetzesinitiativen und Plenaranträge werden zur weiteren Beratung an die zuständigen Fachausschüsse des Landtags überwiesen. Den Ausschüssen gehören die Fachpolitiker der Fraktionen an. Sie sind in Arbeitskreisen organisiert. Hier passiert die politische Sacharbeit: Parlamentarische Initiativen und Aktivitäten werden geplant und Positionen zu politischen Fragen erarbeitet. Die Arbeitskreise sind zudem im regelmäßigen Austausch mit Interessensvertretern und gesellschaftlichen Akteuren.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle der Fraktion unterstützen die Abgeordneten bei ihrer parlamentarischen Arbeit durch fachliche Beratung, Organisation sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
Alexander Schweitzer ist Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz. Die Mitglieder der Fraktion haben ihn in dieses Amt gewählt.
Als Fraktionsvorsitzender vertritt er die SPD-Landtagsfraktion nach außen. Er führt die Fraktion nach innen und leitet die Sitzungen der Fraktion und des Fraktionsvorstands.
Alexander Schweitzer koordiniert die parlamentarische Arbeit der SPD-Fraktion. Gemeinsam mit den Abgeordneten entwickelt er politische Initiativen und setzt Schwerpunkte für die Arbeit im Landtag.
Er vertritt die Fraktion bei gesellschaftlichen, politischen und sozialen Anlässen nach außen. Er hält die Kontakte zu den Medien, zu den Landtagsfraktionen anderer Bundesländer sowie zu den politischen Entscheidungsträgern der kommunalen, überörtlichen und internationalen Ebene.
Florian Maier ist Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz.
Er koordiniert die parlamentarischen Abläufe der Fraktion. Dazu gehören die Vorbereitung der Plenarsitzungen, die Abstimmung mit den Fachausschüssen und die Zusammenarbeit mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Geschäftsstelle.
Der Parlamentarische Geschäftsführer unterstützt den Fraktionsvorsitzenden und den Fraktionsvorstand bei der Organisation der Fraktionsarbeit. Außerdem koordiniert er oder sie die Abstimmung mit den anderen Fraktionen und begleitet die parlamentarischen Verfahren.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Präsenz der Fraktion im Landtag. Der Parlamentarische Geschäftsführer sorgt dafür, dass die Fraktion ihre parlamentarischen Aufgaben verlässlich und gut vorbereitet wahrnehmen kann. Er nimmt nicht zuletzt auch die Abstimmung mit den anderen Fraktionen zur Vorbereitung der Sitzungen des Ältestenrats wahr und gewährleistet so einen reibungslosen parlamentarischen Ablauf.
Den Fraktionsvorstand bilden die Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler, der Parlamentarische Geschäftsführer Martin Haller sowie die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nina Klinkel, Michael Hüttner, Benedikt Oster und Jaqueline Rauschkolb. Dem Geschäftsführenden Fraktionsvorstand gehören überdies Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsvizepräsidentin Kathrin Anklam-Trapp an. Die Mitglieder des Fraktionsvorstands beraten in regelmäßigen Sitzungen über aktuelle politische und gesellschaftliche Themen und setzen die Schwerpunkte für die parlamentarische Arbeit der Fraktion.
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